EFSA-Neubewertung des Wirkstoffs verzögert sich um rund ein Jahr

Die abschließende Neubewertung des Herbizidwirkstoffs Glyphosat wird sich voraussichtlich um etwa ein Jahr verzögern. Wie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in dieser Woche mitteilten, gingen in der laufenden Bewertung von Glyphosat mehr Kommentare ein "als jemals zuvor". Deshalb wird sich der Zeitplan für die verbleibenden Schritte des Neubewertungsprozesses um knapp ein Jahr verzögern. Die EFSA wollte ursprünglich ihre finale Stellungnahme an die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission spätestens im Herbst dieses Jahres vorlegen.
Jetzt soll sich dieser Termin aufgrund des umfangreichen Prüfaufkommens aber auf Juli 2023 verschieben. Die reguläre Zulassung des Wirkstoffs wird allerdings bereits am 15. Dezember dieses Jahres auslaufen. Wie eine Kommissionssprecherin jetzt gegenüber AGRA-EUROPE erklärte, wird die Brüsseler Behörde aller Voraussicht nach auf Basis der aktuellen Zulassungskriterien eine "temporäre Verlängerung" von Glyphosat vorschlagen, um den Prüfbehörden ausreichend Zeit einzuräumen.

Sollten sich im Laufe der anstehenden Arbeiten der EFSA oder der ECHA allerdings Hinweise darauf ergeben, dass die in den EU-Rechtsvorschriften festgelegten Zulassungskriterien nicht mehr erfüllt seien, werde die Kommission die Zulassung von Glyphosat nicht erneuern, so die Behördensprecherin. Dies gelte auch für eine kurzeitige Zulassung auf Basis der jetzt auslaufenden Erlaubnis.

Regulär wird die Kommission auf Grundlage der wissenschaftlichen Bewertung ihren Vorschlag zu dem Antrag auf eine weitere Zulassung des Herbizids erstellen, über den die Mitgliedstaaten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) zu befinden haben. Sollte es hier keine klare Entscheidung für oder gegen die Wiederzulassung geben, obliegt das letzte Wort bekanntlich der Brüsseler Behörde.

Ende 2017 hatten die Mitgliedstaaten nach zähem Ringen mehrheitlich der erneuten Zulassung um fünf Jahre zugestimmt. Neben Deutschland hatten sich 17 weitere EU-Staaten für die Wiederzulassung ausgesprochen, darunter Spanien, Polen, die Niederlande, Dänemark und Rumänien. Dagegen hatten neun Länder gestimmt, unter ihnen Frankreich, Italien und Österreich. In Berlin hatte das Ja Deutschlands, das für die qualitative Mehrheit entscheidend gewesen war, für Furore gesorgt, da die betreffende Anweisung durch den damaligen Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gegen das ausdrückliche Veto des Bundesumweltministeriums erfolgt war. Laut dem Vertrag der amtierenden Ampelkoalition ist allerdings ohnehin geplant, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen. AgE


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